Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Wirkungs- und Geltungsbereich

Sie befinden sich auf dem Webportal comprintis (nachfolgend "Plattform" genannt), einem auf die Bedürfnisse von Einkäufern und Anbietern von gedruckten Medien ausgerichtetem Internetangebot der Letsgo GmbH mit Sitz in Otelfingen, Schweiz (nachfolgend "comprintis" genannt).

Sie können diese AGB jederzeit aufrufen, herunterladen, speichern und ausdrucken.

comprintis bietet den Zugang zu einer Plattform, wo gedruckte Medien („Druckerzeugnisse“) angefragt, angeboten, ausgewählt und bestellt werden können. Die Plattform ermöglicht so den Abschluss von Verträgen zwischen Einkäufern und Anbietern. Diese Verträge kommen direkt zwischen den jeweiligen Parteien zustande und werden ausserhalb der Plattform erfüllt und abgewickelt. comprintis ist demnach nicht Vertragspartner der geschlossenen Verträge und in keiner Weise zur Erfüllung dieser Verträge verpflichtet.

Zwischen comprintis einerseits sowie Einkäufern oder Anbietern andererseits kommt mit der Registrierung durch den Einkäufer oder den Anbieter ein eigenständiger - von den vermittelten Verträgen unabhängiger - Vertrag zustande (nachfolgend "Vertragsverhältnis" genannt). Das Vertragsverhältnis bestimmt sich ausschliesslich nach diesen AGB, welche Einkäufer und Anbieter mit der Registrierung gemäss Ziffer 2 als alleinmassgeblich anerkennen. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertragsverhältnisses, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung von comprintis gültig.

comprintis kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis nach eigenem Ermessen auf einen Dritten übertragen. Der auf Basis dieser AGB geschlossene Vertrag geht dann auf den Dritten über und gilt im Verhältnis zwischen dem Dritten und den Einkäufern und Anbietern so weiter, wie er zwischen comprintis einerseits und den Einkäufern und Anbietern andererseits gegolten hätte.

2. Registrierung und Vertragsschluss

Voraussetzung für die Nutzung der Plattform als Einkäufer ist die Registrierung auf der Plattform und die damit verbundene Akzeptierung dieser AGB. Der Einkäufer hat die Möglichkeit, seine bestehenden Anbieter zur Registrierung auf der Plattform einzuladen. Für Einkäufer ist die Plattform kostenlos. Zur Registrierung als Einkäufer sind juristische und natürliche Personen berechtigt.

Voraussetzung für die Nutzung der Plattform als Anbieter ist die Registrierung auf der Plattform und die damit verbundene Akzeptierung dieser AGB. Dazu erstellt der Anbieter im Sinn der Selbstdeklaration sein spezifisches Unternehmens-, Dienstleistungs- und Nachhaltigkeitsprofil. Für Anbieter ist die Plattform kostenpflichtig. Es wird eine Gebühr für jedes eingereichte Angebot erhoben. Die Preise und Konditionen sind auf der Plattform aufgeführt. Diese Informationen sind integrierter Bestandteil dieser AGB. Zur Registrierung als Anbieter sind juristische und selbständig erwerbende Personen berechtigt.

Mit der Nutzung des auf der Plattform möglichen Informationsaustauschs übertragen Einkäufer und Anbieter der comprintis das Recht zur uneingeschränkten Nutzung der Anfragen, Angebote und weiterer im Zusammenhang mit dem Betrieb der Plattform generierten Informationen im Rahmen des Geschäftszwecks von comprintis. Es handelt sich dabei insbesondere um das Recht zur Bearbeitung, Übermittlung, Auswertung sowie zur Speicherung in elektronischen Medien und Datenbanken.

3. Leistungsbeschreibung

comprintis ermöglicht Vertragsanbahnungen zwischen Einkäufern und Anbietern von gedruckten Medien („Druckerzeugnisse“) im Rahmen der durch die Plattform unterstützten Dienstleistungen und Produkte sowie der eingesetzten Werkzeuge.

Der Einkäufer einer Dienstleistung oder eines Produkts beschreibt seine Wünsche und Anforderungen durch das Ausfüllen von dafür vorgesehenen spezifischen elektronischen Formularen. Der Einkäufer wählt aus, welche Anbieter aus seiner Lieferantenliste die Anfrage bekommen sollen. Zusätzlich hat er die Option zu entscheiden, ob comprintis die Anfrage weiteren Anbietern zustellen soll, welche aufgrund ihrer Profile ebenfalls geeignet sind Angebote einzureichen. comprintis kann dem Einkäufer keine Mindestanzahl von Anbietern garantieren.

Anbieter von Produkten und Dienstleistungen dürfen bei einer Anfrage weder durch Beauftragte, Verwandte noch nahestehende Personen verschiedene Angebote abgeben. Angebote müssen inhaltlich so ausgestaltet sein, dass sie der vorgegebenen Struktur und den Anforderungen des Einkäufers entsprechen und so von diesem ohne weiteres angenommen werden können. Angebote können ohne ausdrückliche Aufforderung des Einkäufers nachträglich nicht geändert werden. comprintis ist berechtigt, dem Einkäufer die von den Anbietern abgegebenen Angebote in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. comprintis kann dem Anbieter keine Mindestanzahl von Anfragen garantieren.

Soweit comprintis Bewertungen über das Geschäftsverhalten von Anbietern oder Einkäufern bei der Abwicklung von bereits zustande gekommenen Verträgen einholt, dienen diese Informationen ausschliesslich zur Vertrauensbildung zwischen den Nutzern der Plattform. Einkäufer haben die Möglichkeit, die Leistungen der Anbieter zu bewerten. Diese Bewertungen werden ausschliesslich den entsprechenden Anbietern zugestellt.

4. Gebühren

Die Nutzung der Plattform ist für Einkäufer kostenlos. Für Anbieter wird für jedes eingereichte Angebot eine Gebühr erhoben. Die Gebühren sind auf der Plattform ersichtlich (Preise und Konditionen). Die entsprechenden Informationen sind integrierter Bestandteil dieser AGB.

5. Vertragskündigung

Das Vertragsverhältnis zwischen Einkäufer bzw. Anbieter einerseits und comprintis andererseits kann vom Einkäufer bzw. Anbieter jederzeit per sofort gekündigt werden.

comprintis ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Anbieter oder dem Einkäufer jederzeit per sofort nach freiem Ermessen zu kündigen und den Account zu löschen.

Wird das Vertragsverhältnis zwischen comprintis und dem Anbieter aufgelöst, ist der Anbieter nicht mehr berechtigt, die Plattform weiter zu benutzen. Gleiches gilt sinngemäss auch für den Einkäufer.

6. Zahlungen

Gebühren an Einkäufer werden keine verrechnet. Gebühren an Anbieter werden monatlich in Rechnung gestellt, werden innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung an comprintis oder ein von dieser beauftragtes Unternehmen fällig und können durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto beglichen werden. Anbieter erhalten die Rechnung per PDF zugestellt. Es gelten die auf der Plattform publizierten Preise und Konditionen. Bei Verzug, ist comprintis berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.

7. Einkäufer- und Anbieterverpflichtungen

Die Einkäufer und Anbieter sind verpflichtet:

a) Die Plattform nur bei berechtigtem Interesse zu nutzen.

b) Bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Plattform mitzuwirken, soweit die Mitwirkung erforderlich ist.

c) Erlangte Informationen in Form von Anfragen oder Angeboten ausschliesslich für die Abwicklung eigener Geschäfte zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, unabhängig vom Zweck, nicht erlaubt.

Einkäufer und Anbieter haben bei der Registrierung wahrheitsgetreue Informationen anzugeben. Ebenso müssen diese bei der Nutzung der Plattform wahrheitsgetreue Angaben machen und dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder diese AGB verstossen. Sie verpflichten sich insbesondere, sich fair und im Geist unseres Angebots zu verhalten sowie comprintis nicht für strafbare, obszöne, beleidigende oder diskriminierende Einträge zu missbrauchen. comprintis ist berechtigt, den aus einer Pflichtverletzung des Anbieters oder Einkäufers entstandenen Schaden ersetzt zu bekommen.

8. Nutzungsrechte

Die Rechte der Einkäufer und Anbieter beschränken sich auf die Nutzung der in den AGB beschriebenen und den auf der Plattform zur Verfügung gestellten Leistungen und Werkzeuge von comprintis.

Alle Rechte, insbesondere auch Urheberrechte an der Plattform gehören ausschliesslich comprintis. Eine Speicherung und Drittverwertung von Informationen durch den Anbieter oder den Einkäufer ist, soweit nicht ausdrücklich von comprintis erlaubt oder in einem Vertrag festgelegt, nicht zulässig.

9. Inhalte externer Links und Webseiten

comprintis ist nicht verantwortlich für den Inhalt von externen, nicht von comprintis stammenden Inhalten auf der Plattform. Ebenso ist comprintis nicht verantwortlich für die Inhalte von Webseiten, auf die über die Plattform verwiesen wird.

Den Einkäufern und Anbietern ist es untersagt, Inhalte auf die Plattform zu stellen, welche gegen die anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, die guten Sitten oder diese AGB verstossen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte, insbesondere Urheber-, Namens- oder Markenrechte Dritter verletzen, oder Gewalt verherrlichender oder pornographischer Art sind oder Eingaben, die Viren, Trojaner oder andere Programme enthalten, oder geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen.

comprintis behält sich vor, fremde Inhalte nach freiem Ermessen zu sperren oder zu löschen, wenn an der Ernsthaftigkeit der Information Zweifel bestehen bzw. wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

10. Datenschutz

comprintis, die Anbieter und die Einkäufer verpflichten sich, die anwendbaren schweizerischen Gesetzesbestimmungen betreffend den Datenschutz sowie die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von comprintis einzuhalten.

11. Gewährleistungsausschluss

Sämtliche Gewährleistungen von comprintis werden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Da comprintis Einkäufer und Anbieter zusammenführt und damit nicht Vertragspartei der auf der Plattform vermittelten Verträge wird, übernimmt sie insbesondere weder eine Gewährleistung für die Erfüllung von über die Plattform zwischen den Einkäufern und den Anbietern vermittelten Verträgen, noch eine Gewährleistung für Mängel der angebotenen Produkte bzw. mangelhaft erbrachter Dienstleistungen. Die vom Anbieter mitgeteilten und in die Plattform übernommen Angaben stellen keine von comprintis zugesicherten Eigenschaften dar. comprintis trifft keine Pflicht, für die Erfüllung der zwischen Einkäufern und Anbietern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.

Weiter übernimmt comprintis insbesondere keine Gewährleistung dafür, dass immer sämtliche eingegangenen Anfragen von Einkäufern an jeden gewünschten Anbieter weitergeleitet, bzw. beantwortet werden können (z.B. bei schlechtem Adressmaterial).

comprintis ist bemüht, die Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Der Anbieter und der Einkäufer anerkennen jedoch, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform nicht möglich ist. Der Anbieter und der Einkäufer haben keinen Anspruch darauf, dass die Plattform bzw. das Portal verfügbar ist.

Auch übernimmt comprintis keine Gewährleistung für die Korrektheit und Rechtmässigkeit der von den Einkäufern und Anbietern veröffentlichten Angaben, Daten und Informationen.

12. Haftung und Schadloshaltung

Jegliche Haftung von comprintis im Zusammenhang mit der Plattform und diesen AGB wird wegbedungen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Soweit comprintis Zugriff auf Datenbanken oder Dienste Dritter gewährt, haftet comprintis insbesondere weder für die Zugänglichkeit, den Bestand oder die Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste noch für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter bzgl. der durch den Nutzer heruntergeladenen Daten, Informationen und Programme.

Die Haftung für Datenverlust, insbesondere Archiv- und historische Daten wird nicht übernommen. Einkäufern und Anbietern wird deshalb empfohlen regelmässig eigene Sicherungskopien anzufertigen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäss auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von comprintis.

Der Anbieter stellt comprintis von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte (inklusive andere Nutzer) gegen comprintis aufgrund einer Verletzung von Pflichten des Anbieters gegen Bestimmungen dieser AGB geltend machen. Der Anbieter übernimmt alle comprintis aufgrund einer Verletzung von Pflichten des Anbieters gegen Bestimmungen dieser AGB entstehenden Kosten, einschliesslich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Allfällige weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche von comprintis bleiben unberührt. Diese Regelung gilt analog auch für Einkäufer.

13. Änderung dieser AGB oder der Preise und Konditionen

Änderungen der Bestimmungen dieser AGB, der Leistungen von comprintis sowie der Preise und Konditionen können von comprintis vorgenommen werden. Sie werden dem Anbieter und dem Einkäufer vor deren Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.

Der Anbieter hat die Änderungen in seinem Konto innerhalb von 5 Tagen zu bestätigen. Die nicht fristgemässe Bestätigung berechtigt comprintis, das Vertragsverhältnis zum Anbieter per sofort zu kündigen. Diese Regelung gilt analog auch für den Einkäufer.

comprintis ist berechtigt, das gesamte Angebot ohne Angabe von Gründen mit einer Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat einzustellen.

14. Schlussbestimmungen

Ergänzungen, Abänderungen oder die Aufhebung des Vertragsverhältnisses sind nur in Schriftform und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet rechtsgültig. Dies gilt insbesondere auch für diese Schriftformklausel. Vorbehalten bleibt Ziff. 13 vorstehend.

Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Klausel, ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Diese AGB und das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen und von internationalen Abkommen.

Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden ausschliesslich durch die ordentlichen Gerichte am Gerichtsstand des Sitzes von comprintis entschieden.

April 2015, gültig bis Widerruf